FUEV nimmt Sitz als Beobachter im DH-MIN Ausschuss ein

Die FUEV (Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen) hat kürzlich zum ersten Mal ihren Beobachterposten im DH-MIN-Ausschuss des Europarates eingenommen. FUEV-Präsident Hans Heinrich Hansen nahm an der zweitägigen Sitzung des Gremiums in Straßburg teil.

Der DH-MIN ist der Ausschuss im Europarat, in dem sich die Staatsvertreter treffen, um über europäische Minderheitenfragen zu beraten und Erfahrungen aus der innerstaatlichen Praxis zu diskutieren. Nicht zuletzt bei der Erarbeitung der beiden grundlegenden Minderheitendokumente, dem Rahmenübereinkommen und der Sprachencharta sowie der Begleitung selbiger hat der Ausschuss eine zentrale Rolle inne.

Die FUEV hat nach anfänglichen Schwierigkeiten erwirkt, einen Beobachterposten in dem Gremium zu erlangen und hat auf Einladung der Vorsitzenden Judit Solymosi erstmals als Beobachter teilgenommen.

„Wir sind sehr zufrieden, dass wir als zivilgesellschaftlicher Vertreter der europäischen Minderheiten einen Beobachterstatus erlangt haben. Es ist als FUEV unser erklärtes Ziel, gemeinsam mit den europäischen Minderheiten und den Staaten in denen sie leben, für beide Seiten vorteilhafte Lösungen zu finden. Das geht nur im Dialog. Daher ist unserer Präsenz im DH-MIN-Ausschuss richtig und wichtig“, erklärt der FUEV-Präsident im Anschluss an die Sitzung in Straßburg.

Unter anderem stand auf der Tagesordnung ein Bericht über die kürzlich statt gefundene Jubiläumskonferenz zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten. Der Vorsitzender des Beratenden Ausschusses Allan Philps berichtete über die Ergebnisse der Konferenz. In diesem Zusammenhang machte FUEN-Präsident Hansen auf die Intervention der FUEV aufmerksam, dass man sich darüber unterhalten müsse, für wen das Übereinkommen in Zukunft Gültigkeit haben soll.

Es besteht derzeit kein Konsens darüber, ob der Wirkungsbereich des Übereinkommens, das für die autochthonen Minderheiten geschaffen wurde, auch auf neue Minderheitengruppen erweitert werden soll.

Des Weiteren konnte Hansen (siehe Foto) über das mit dem Europäischen Parlament vereinbarte Europäische Dialogforum berichten, dass eine formalisierte Zusammenarbeit zwischen den zivilgesellschaftlichen Organisation FUEN und dem Europäischen Parlament vorsieht.

Während der Sitzung wurde auch eine Nachfolgerin von Judit Solymosi gewählt. Für die nächsten 6 Monate steht nun ein Kroate dem Ausschuss vor.

Quelle: http://www.fuen.org/press/20081020_dhmin_DE.html