ABTTF beim Ergänzungstreffen der OSZE zur Menschlichen Dimension

ABTTF und BTAYTD: Vereine mit dem Wort “Türkisch” werden nicht registriert

Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) hat am 8. und 9. November 2012 am Ergänzungstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) mit dem Thema Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit teilgenommen.

Am 7. November 2012 auf dem Zivilgesellschaftsforum, das das gleiche Thema behandelte, und beim Ergänzungstreffen vertrat die Direktorin für Internationale Beziehungen Melek Kirmaci Arik die ABTTF. Bei dem Ergänzungstreffen der OSZE zur Menschlichen Dimension wurde über die Probleme der türkischen Minderheit in West-Thrakien im Bereich der Vereinigungsfreiheit von Cemil Kabza, Mitglied der Akademiker-Union West-Thrakiens (BTAYTD) und Vorsitzender der Kultur- und Bildungs-Stiftung der türkischen Minderheit von West-Thrakien (BAKES), Leyla Salihoglu, Generalsekretärin der Türkischen Union Xanthi sowie Melek Kirmaci Arik berichtet.

ABTTF: Griechenland implementiert nicht die Beschlüsse der Europäischen Gerichts für Menschenrechte

In ihrer Rede über die Vereinigungsfreiheit berichtete Melek Kirmaci Arik darüber, dass es in Griechenland Vereine mit Namen “Pomaken” oder “Roma” gibt, die die ethnische Zugehörigkeit ihrer Mitglieder definieren, aber demgegenüber es nicht erlaubt wird, Vereine zu gründen, die das Wort “Türkisch” oder “Makedonisch” in ihrem Namen haben; bestehende Vereine werden sogar geschlossen. Die Türkische Union Xanthi, der Türkische Kulturverein der Frauen von Rodopi und der Minderheiten-Kultur-Verein von Evros hatten im Jahr 2005 beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage eingereicht und das Gericht hatte entschieden, dass Griechenland gegen Artikel 11 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte verstoßen hat, aber die Vereine wurden trotzdem nicht registriert.

BTAYTD: In Griechenland werden nicht nur Vereine mit dem Wort “Türkisch” im Namen nicht registriert, sondern auch Vereine mit dem Wort “Minderheit” im Namen

Leyla Salihoglu von der BTAYTD berichtete bei dem Treffen, dass neben den Vereinen mit dem Wort “Türkisch” im Namen auch die Vereine mit dem Wort “Minderheit” im Namen nicht registriert werden. Sie sagte, dass die Vereine Süd-Evros Minderheiten-Bildungs- und Kultur-Verein und Evrenköy Minderheiten-Kultur-Folklore- und Bildungsverein immer noch nicht registriert sind.

Griechenland: “Die muslimische Minderheit in Thrakien ist nicht türkisch!”

Bei der Sitzung nutzte die ständige Vertretung Griechenlands das Recht auf Antwort und sagte, dass die drei genannten Vereine ohne irgendwelche Intervention ihre Vereinsarbeit fortführen würden. Griechenland würde die Entscheidungen des Gerichtshofs erneut diskutieren und die Fälle der drei Vereine erneut im Hinblick auf eine Änderung der Gesetzgebung zwecks Erlaubnis prüfen.