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Batı Trakya

ABTTF nahm an dem 7. Treffen der Plattform für Grundrechte teil

14.04.2014
Die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF) hat an dem 7. Treffen der Plattform für Grundrechte teilgenommen, welches am 10-11. April 2014 in Wien veranstaltet wurde. An diesem 7. Treffen der Plattform (abgekürzt als FRP), das seitens der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zwecks Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gegründet wurde und über dessen Mitgliedschaft auch ABTTF verfügt, zum Thema ''die zukünftige Prioritäten der Grundrechte im Bereich der Freiheit, Sicherheit und Rechtswesen'', hat das ABTTF-Vorstandsmitglied, zuständig für auswärtige Angelegenheiten, Dr. Sebahattin Abdurrahman teilgenommen

Dr. Sebahattin Abdurrahman hat im Laufe des Treffens an der Veranstaltung ''Tag der offenen Tür'' am 10.April 2014, an der die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte repräsentiert wurde, teilgenommen, wobei das neue Portal bekanntgemacht wurde. Dieses soll bei den bezüglich der Grundrechte entstandenen Problemen zur Hilfe genommen werden, und zwar für die Information bei Kontaktierungen zu den Beratungsstellen. Die Internet-Seite, die laut der Einplanung im Jahre 2014 ins Leben gerufen werden soll, soll eine Wegweiser-Rolle übernehmen, wenn Menschen im Falle der Grundrechtsverletzungen grundlegende Informationen über die Ansprechpartner der Nationalen Kontaktstellen benötigen. Zweitens nahm Dr. Sebahattin Abdurrahman an der Sitzung für die Bearbeitungen des zwischen den Jahren 2014-2016 eingeplanten Projektes zur Umfrage über die EU-Minderheiten und Diskriminierung (EU-MIDIS II) teil. Dr.Sebahattin Abdurrahman wies dort darauf hin, dass die türkische Minderheit von West-Thrakien bei der ersten EU-MIDIS I Umfrage nicht miteinbezogen wurde und deshalb bei der zweiten Umfrage unbedingt mit dabei sein sollte.

Während des Treffens wurden die Vorschläge der Zivilgesellschaft über die Bestimmung der zukünftigen Prioritäten im Bereich der Grundrechte zur Sprache gebracht

An der am gleichen Tag realisierten Hauptsitzung hat der FRA-Direktor Morten Kjaerum mit seinem Vortrag unterstrichen, dass die Rechtsstaatlichkeit in Europa überlegend präsent wäre, die Anzeichen von Gefahren bezüglich der sozialen und wirtschaftlichen Rechte immer noch auf dem Aufmarsch sind und die bestehenden Mittel der Politik erneut überprüft werden sollten. Seiner Ansicht nach bekamen zwei Grunderkenntnisse besonders nach dem11.September das Übergewicht zwischen den Achsen der Sicherheit und den Menschenrechten. Eigentlich sind diese beiden Begriffe keine Gegenspieler sondern stellen zwei miteinander verknüpfte Ansätze dar. In diesem Teil des Treffens wurde insofern diskutiert, wie die Zukunft in Europa im Bereich der Grundrechte gestaltet werden sollte. Innerhalb der Arbeitsgruppen wurden die Vorschläge der Zivilgesellschaft über die Ziele der Zukunft im Bereich der Freiheit, Sicherheit und Rechtswesen im Rahmen der strategischen und wegweisenden Grundlagen der EU zum Ausdruck gebracht.

Am 11. April wurden nach Wahlen zur Beratungskommission Workshops nach dem Motto ''Sie haben das Wort'' unter der Schirmherrschaft der Mitgliedsorganisationen veranstaltet. Als erstes hat Dr. Sebahattin Abdurrahman an dem Forum zum Thema Einrichtungen der Gleichberechtigung und die Partnerschaft der Zivilgesellschaftsorganisationen beim Kampf gegen Diskriminierung teilgenommen, welches seitens Equinet im Rahmen der Workshops-Reihe veranstaltet wurde. Zweitens hat Dr. Sebahattin Abdurrahman an den Bearbeitungen teilgenommen, wobei das durch FRA entwickelte Portal, das die Zusammenarbeit zwischen den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und örtlichen Behörden mit den Zivilgesellschaftsorganisationen darstellt, repräsentiert wurde. Als letztes nahm Dr. Sebahattin Abdurrahman an den Workshops teil, die durch die Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission und der Konferenz der Internationalen Zivilgesellschaftsorganisationen über die Mitwirkung an den Mechanismen dieser Organisationen bei politischen Entscheidungen organisiert wurden.
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